Tag für Tag werden die Zahl der Corona-Infektionen ohne epidemiologische Einordnung präsentiert. So bekommen wir Tag für Tag über die Medien eine Dosis Angst, Sorge und Desorientierung verabreicht. Und Tag für Tag erleben wir, wie das, was eine freie und offene demokratische Gesellschaft ausmacht, wie zum Beispiel Redefreiheit, Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Freiheit zu politischer Mitwirkung, für gefährlich und störend und deswegen für einschränkbar und verzichtbar erklärt wird.
Wir erleben die Entdemokratisierung unserer Gesellschaft Damit meine ich nicht nur die Ebene der formalen Gesetze (in Windeseile wurde eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgenommen, die im Notfall dem Gesundheitsminister hohe Exekutivgewalt einräumt), sondern auch die Art, wie Regierung, Behörden und Menschen in einer Gesellschaft wirklich miteinander umgehen. Demokratie muss gewollt und praktiziert werden, sonst lebt sie nicht. Ob Meinungsfreiheit, Gleichheit, Menschenwürde, Schutz vor Übermacht, Recht auf freie Lebensgestaltung, Solidarität mit den Schwachen - was gelebt wird, ist wichtiger als das, was in Bücher geschrieben steht und in Sonntagsreden hochgehalten wird. Auch wenn sich unsere Gesetze nicht täglich ändern, so ändern sich doch die Menschen und ihre Lebensumstände und damit auch die Art und Weise, wie diese Gesetze ausgelegt und angewandt werdem. Eine lebendige Demokratie tut deswegen gut daran, genau hinzuschauen, wohin sie sich entwickelt. Die Regierung - wieder einmal alternativlos Wie komme ich zu meiner Behauptung, dass wir uns gerade in einer Zeit der Entdemokratisierung befinden? Schauen wir uns zunächst das Handeln von Regierung und Behörden an. Hier ist im Umgang mit der Corona-Pandemie eine radikale Strategie der "fürsorglichen Entmündigung" verfolgt worden, die der warnenden Einschätzung des Robert-Koch-Instituts folgte. Demnach handele es sich beim Corona-Virus um einen außergewöhnlich gefährlichen Virus, der in sprunghaften Verbreitungsraten die Gesellschaft befallen, die Krankenhauskapazitäten überfordern und damit viele Todesfälle hervorrufen könne. Angesichts dieser beängstigenden Gefahr seien über das Einhalten der Hygieneregeln hinaus drastische Maßnahmen wie Quarantäne, Kontaktverbot, Ausgangssperre und Versammlungsverbot auf unbestimmte Zeit notwendig. Von Anfang an zeigten weder Regierung noch das Robert-Koch-Institut viel Interesse daran, diese - zu keinem Zeitpunkt durch harte Fakten gestützte - Einschätzung zu prüfen und gegebenenfalls zu revidieren, obwohl sich nicht wenige namhafte Experten zu Wort meldeten, die dieser Einschätzung widersprachen und zur Besonnenheit und sachlichen Prüfung dieser Annahmen aufforderten. Obwohl rational durchargumentiert und mit Daten belegt, wurden diese Hinweise von der Regierung ignoriert. Man hat es schlichtweg nicht für nötig befunden, dazu Stellung zu nehmen. Die Durchführung von Obduktionen zur Erforschung der wirklichen Todesursache bei den sog. Corona-Toten wurde erst zugelassen, als es gar nicht mehr anders ging. Eine Regierung, die meint, Entscheidungen solcher Tragweite wie den Shutdown des gesellschaftlichen Lebens im Alleingang treffen zu können, ohne Experten aller Richtungen und die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger zur Situation anzuhören und in ihre Entscheidungsfindung einzubeziehen, handelt verantwortungslos und autoritär. Mediale Angstproduktion Und was taten in dieser Situation die Medien, die öffentlich-rechtlichen und die privaten? Stellten Sie sich der Selbstüberschätzung der Regierung entgegen und forderten sie die Politik heraus zur faktenbasierten, abwägenden Disussion, wie es für eine wirklich demokratischen Gesellschaft angemessen wäre? Nein. Sie übernahmen die regierungsamtlichen Einschätzungen, verkauften sie als einzig denkbare Sichtweise, als "die Wirklichkeit". Journalisten schürten Angst, dramatisierten die Situation und beuteten menschliche Not aus für ihre Zwecke. Woche für Woche folgten sie der Einschätung von RKI und Regierung, ohne sie zu hinterfragen und ohne sie in einen Kontext zu bringen, der hätte helfen können, zu verstehen, was da passierte. Welche Faktoren spielen bei der Immunität eine Rolle? Wovon hängt es ab, ob eine Gesellschaft in der Lage ist, mit einem neuartigen Virus umzugehen? Wie gefährlich ist dieser Virus überhaupt? Wie aussagekräftig sind die von der Regierung und RKI präsentierten Zahlen? Es gab jede Menge Fragen, die es wert gewesen wären, gestellt und beantwortet zu werden. All dies hätte zur Klärung, Beruhigung und ruhigen Entschlossenheit in der Wahl der Maßnahmen führen können. Doch in ihrer großen Mehrzahl förderten die Medien unkritisch die Atmosphäre der Angst und hielten das Gefühl wach, dass man jederzeit mit dem Schlimmsten rechnen müsse. Viele derjenigen Wissenschaftler, die von diesem "Konsens der Angst" abwichen und alternative Informationen, Erklärungen und Perspektiven aufzeigten, wurden ausgegrenzt und diffamiert. Nicht nur mittels manipulativer Rhetorik, sondern auch durch das Löschen von Videos und Internetseiten stellte man Abweichler gerne als "Verschwörungstheoretiker" oder Wirrköpfe dar. Das gefügige Volk Und wie haben die Menschen reagiert, das Volk? Eine Demokratie lebt davon, dass sich ihre Bürgerinnen und Bürgern in einer Krisensituation ein Urteil bilden wollen, um dann die Positionen der Regierung bewusst mittragen oder kritisch herausfordern zu können. Dazu braucht es natürlich offene und freie Diskussionen ohne Kampfrhetorik. Wo sind sie geblieben? Viele Menschen haben sich von der medial erzeugten Panik derart überwältigen lassen, dass sie völlig vergessen haben, auf einen gemeinschaftlichen Umgang mit der Krise zu bestehen. Wenn die Angst Regie führt, fühlen sich die Mensch hilflos, sodass sie das Problem gerne den Machern vom Staat überlassen. Unter den Bedingungen solcher Regression erschien dann sogar ein Jens Spahn wie ein fähiger Gesundheitsminister. Man verlegte sich auf die Rolle, die der Staat den Bürgerinnen und Bürgern zuwies: Abstand halten, Regeln befolgen, sich einschränken und wenn nötig auch mal denunzieren. Opferbereitschaft wurden hochgelobt und beklatscht. Doch solche "Solidarität" hat auch ihre Kehrseiten. Die neuen Helden auf der Krankenhausfront waren von den öffentlichen Dankesbekundungen nicht immer begeistert. "Hört auf zu klatschen, ich will mehr Geld!" soll eine Krankenschwester dazu gesagt haben. Außerdem schlug das vielbeschworene "Wir halten zusammen" schnell um in Ausgrenzung und Diffamierung, sobald sich in diesem Wir auch solche zu Wort meldeten, die die Geschichte der Regierung von einem supergefährlichen Virus nicht nachvollziehen konnten. Ein selbstbewusstes Volk hätte sich nicht so einfach einen Maulkorb, pardon, einen Mundschutz verpassen lassen. Es hätte sich gewehrt gegen das, was Jens Berger von den Nachdenkseiten "maximale Maßnahmen auf Basis minimaler Gewissheit" nannte. Und jetzt? Der gegenwärtige Kurs der Gesellschaft ist beunruhigend. Eine lebendige Demokratie braucht Auseinandersetzung, Kontroverse und offenen Dialog. Doch was geschieht? Wir sehen zu, wie Politiker die gesellschaftliche Realität neu definieren, ohne uns einzumischen. Jens Spahn hat neulich auf einer Pressekonferenz von einer "neuen Realität" gesprochen, die jetzt mit der Corona-Krise begonnen habe. Man werde sich bitte schön darauf einzustellen haben. Dazu gehören das permanente Gefahrenmonitoring, mit dem die Gesellschaft bei Bedarf in Angst versetzt und jegliche politische Opposition geknebelt werden kann. Dazu gehört ein engmaschiges Informationsnetz, das gesundheitsbezogene Daten der Bürgerinnen und Bürger sammelt, vorerst natürlich noch ganz freiwillig. Dazu gehören ausgedehnte Impfkampagnen, die wir bezahlen müssen, auch wenn mögliche Nebenwirkungen noch nicht so genau erforscht sind. Diese "neue Realität" nimmt gerade Konturen an. Wir müssen uns ihr mit aller Entschlossenheit entgegenstellen. Kommentare sind geschlossen.
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Guido Ingendaay
Ich schreibe zu persönlichen, zwischenmenschlichen und gesellschaftlichen Themen. Die gemeinsame Perspektive ist das authentische Leben, das die Möglichkeiten innerer Entfaltung, echter Begegnung und Gemeinschaftlichkeit erforscht. Mehr zu mir finden Sie hier.
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November 2024
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